Kundenportal myBehrschmidt Erstgespräch Testen Sie uns Anruf Fragen Sie uns

So erreichen Sie uns.

Eine gute Beratung und Ihre Zufriedenheit liegen uns am Herzen. Wir von Behrschmidt & Kollegen sind für Sie von Montag bis Freitag von 08:30 bis 17:00 Uhr telefonisch erreichbar.

0911/495 20 10

Prozessbürgschaft

 28. Februar 2013   |    Constantin Behrschmidt

Jetzt beraten lassen

Wir bieten im Rahmen einer versicherungstechnischen Lösung eine Prozessbürgschaft an, die eine interessante Alternative zur herkömmlichen Bürgschaft über ein Kreditinstitut darstellt.

Definition

Sicherheit zur Durchführung oder Verhinderung der vorläufigen Vollstreckung aus einem noch nicht rechtskräftigen Urteil.

Ablauf

Szenariogrundlage ist der Abschluss eines Zivilprozesses (z.B. erste Instanz). Durch das Urteil wurde der Beklagte zur Zahlung eines Betrages verurteilt. Da noch eine weitere Instanz (im vorliegenden Fall Berufung) möglich ist, ist das Urteil nur vorläufig vollstreckbar.

Normalerweise muss der Kläger eine Sicherheit stellen, um vorläufig vollstrecken zu können. Der Beklagte muss dann Zug um Zug nach Stellung der Sicherheit durch den Kläger den ausgeurteilten Betrag zahlen. Gewinnt der Beklagte die nächste Instanz, kann er das Geld zurückverlangen. Er ginge leer aus, wenn der Kläger zwischenzeitlich insolvent geworden ist.

Die Sicherheit haftet für den Rückzahlungsanspruch des Beklagten. Die Sicherheit kann auch zur Abwehr einer vorläufigen Vollstreckung dienen.

Sind nur kleine Beträge zu vollstrecken oder ist ein Versäumnisurteil ergangen, muss die unterlegene Partei die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung abwenden.

Zielgruppe

Unternehmen auf Kläger- und Beklagtenseite.

Hinweis

Nach dem Gesetz sind in § 108 Zivilprozessordnung (ZPO) nur Bürgschaften eines Kreditinstitutes vorgesehen. Kreditversicherer müssen im Urteil ausdrücklich genannt und zugelassen sein.

Kategorie: Allgemeine News

Schlagwörter Prozessbürgschaft

Schreiben Sie den ersten Kommentar zu
"Prozessbürgschaft"






Das könnte Sie auch interessieren:

Berufshaftpflichtversicherung warum ueberhaupt 1
6. Februar 2023

Berufshaftpflichtversicherung – warum überhaupt?

Wieso überhaupt eine Berufshaftpflichtversicherung? Auch bei größter Sorgfalt und hoher Professionalität – niemand ist in seinem Beruf vor Fehlern gefeit. […]

Berufshaftpflicht fuer Anwaelte was ist versichert
20. Januar 2023

Berufshaftpflicht für Anwälte – was ist versichert?

Welche Schäden sind bei der Berufshaftpflichtversicherung für Rechtsanwälte versichert? Wer als Rechtsanwalt zugelassen und tätig sein will, benötigt dafür zwingend […]

Berufshaftpflichtversicherung Blog 2023
3. Januar 2023

Berufs-, Vermögensschaden- oder Betriebshaftpflichtversicherung?

Was brauche ich – Berufshaftpflicht-, Vermögensschadenhaftpflicht oder doch eine Betriebshaftpflichtversicherung? Die Begriffe Berufshaftpflichtversicherung, Vermögensschadenhaftpflichtversicherung und Betriebshaftpflichtversicherung werden oft miteinander verwechselt […]